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Bewährte Zusammenarbeit von kommunalen Spitzenverbänden und KAV NW

(vom 12.04.2018)

Dr. Uda Bastians zu Gast in der Geschäftsstelle des KAV NW

Die kommunalen Spitzenverbände, also der Städtetag NRW, der Landkreistag NRW und der Städte- und Gemeindebund NRW haben mit gemeinsamem Schreiben vom 14. Februar 2018 Frau Dr. Uda Bastians als ihre Vertreterin, in der Nachfolge von Herrn Dr. Helmut Fogt, zur Wahl in den Vorstand des KAV NW vorgeschlagen. Die Wahl ist in der Vorstandssitzung am 8. März 2018 erfolgt, sodass Frau Dr. Bastians ihre Funktion im Vorstand des KAV NW für die kommunalen Spitzenverbände seit diesem Zeitpunkt wahrnimmt.

Bei einem Besuch von Frau Dr. Uda Bastians in der Geschäftsstelle des KAV NW am 12. April 2018 hob der HGF, Dr. Bernhard Langenbrinck, nochmals die über Jahre bewährte arbeitsteilige Zusammenarbeit von kommunalen Spitzenverbänden und KAV NW hervor und betonte die Vorteile der vernetzten Zusammenarbeit, die sich zuletzt u.a. bei dem gemeinsamen erfolgreichen Bemühen für eine Fortgeltung der Repräsentativitätsverordnung für den Bereich des kommunalen ÖPNV, aber auch z.B. im Rahmen des geführten Meinungsaustausches zu Fragestellungen der betrieblichen Altersversorgung gezeigt habe. Frau Dr. Bastians und der HGF tauschten sich im Weiteren zu einer Reihe von Themenstellungen aus, die derzeit im allseitigen verbandspolitischen Fokus stehen.

Meinungsaustausch zwischen Dr. Uda Bastians und Dr. Bernhard Langenbrinck in der KAV NW-Geschäftsstelle

Hinsichtlich der Auswirkungen der zunehmenden Digitalisierung bei der Erledigung kommunaler Aufgaben wurde herausgestellt, dass hier Fragen der Organisation von Arbeitsprozessen betroffen seien, mit denen sich die kommunalen Spitzenverbände intensiv befassen, aber auch arbeitsrechtliche und beschäftigungspolitische Fragestellungen im Raum stehen, mit denen sich beim KAV NW derzeit Arbeitsgruppen aus den verschiedensten kommunalen Sparten auseinandersetzen.

Ein weiteres wichtiges Themenfeld, das beim KAV NW ebenso wie bei den kommunalen Spitzenverbänden ganz oben auf der Agenda stehe, sei die Optimierung von Personalgewinnungsstrategien. Die Thematik beträfe den Arbeitnehmer- und den Beamtenbereich in gleicher Weise. Im Rahmen der Diskussion über die Fragestellung, inwieweit die Ausbildung von Beschäftigten im öffentlichen Dienst - gerade im Zusammenhang mit dem Thema der Personalgewinnung - einem Veränderungsbedarf unterliegen würde, wurde thematisiert, dass hier nicht nur eine einzelne Maßnahme, sondern ein ganzes Maßnahmenbündel in den Blick genommen werden müsse.

In diesem Zusammenhang sprach der Hauptgeschäftsführer auch an, inwieweit flexiblere Regelungen unter den Aspekten „Ökologie“, „Nachhaltigkeit“ und „Arbeitgeberattraktivität“ (z.B. Entgeltumwandlungsmodelle für E-Bikes etc.) im tarifpolitischen Fokus stünden.

Ein Meinungsaustausch über den aktuellen Sachstand der Verhandlungen in der Tarifrunde 2018 für die Beschäftigten des kommunalen öffentlichen Dienstes rundete das Gespräch ab. Der Hauptgeschäftsführer wies auf die Dollpunkte in den Tarifverhandlungen hin, also den seitens der Gewerkschaften geforderten Mindestbetrag von 200 Euro sowie die Frage der ausreichenden Berücksichtigung der Rahmenbedingungen im Bereich der kommunalen Sparten - unter anderem der Verwaltungen, der Krankenhäuser, der Sparkassen und der Nahverkehrsunternehmen. Es sei ein Tarifabschluss erforderlich, der im Ergebnis von allen Sparten mitgetragen werden könne. Es werde arbeitgeberseitig zwar angestrebt, ein Ergebnis in der dritten Verhandlungsrunde zu erreichen; derzeit lägen die Verhandlungspositionen aber noch weit auseinander.

Der Meinungsaustausch hat insgesamt nochmals aufgezeigt, dass die derzeit beim KAV NW schwerpunktmäßig diskutierten Themen, wie z.B. die Auswirkungen der Digitalisierung auf die Beschäftigungsverhältnisse, die Optimierung von Personalgewinnungsstrategien und die Frage nach notwendigen Veränderungen im Bereich der Ausbildung und Qualifizierung von Mitarbeitern, auch bei den kommunalen Spitzenverbänden wesentliche Diskussionsfelder bilden; hier sei unter anderem ein stetiger Abgleich des arbeits- und tarifrechtlichen Blickwinkels des KAV NW und des aufgaben- und organisations- sowie beamtenbezogenen Blickwinkels der kommunalen Spitzenverbände zu den jeweiligen Fragestellungen wichtig und sinnvoll. Der Besuch von Frau Dr. Bastians in der Geschäftsstelle des KAV NW sei Ausdruck der guten Zusammenarbeit und des vernetzten und konzertierten Agierens von kommunalen Spitzenverbänden und KAV NW im Interesse der kommunalen Familie.

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