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Digitalisierung: Strategie für das digitale Nordrhein-Westfalen sowie Eckpunktepapier der Bundesregierung für eine Strategie Künstliche Intelligenz (KI)

(vom 13.08.2018)

Mit dem vom nordrhein-westfälischen Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie vorgelegten Leitlinienpapier für das digitale Nordrhein-Westfalen und dem Eckpunktepapier der Bundesregierung für eine Strategie Künstliche Intelligenz (KI) liegen zwei neue Diskussionsbeiträge zum Thema Digitalisierung vor.

Das Ministerium für Wirtschaft, Innovation, Digitalisierung und Energie des Landes Nordrhein-Westfalen hat ein Leitlinien-Papier vorgelegt, mit dem auf 64 Seiten ressortübergreifend ein Strategieentwurf für den Digitalisierungsprozess in NRW vorgelegt wird.

In dem Leitlinienpapier wird u.a. angesprochen, dass bei der Gestaltung der Veränderungen in der Arbeitswelt und den Unternehmen darauf gesetzt wird, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer den Prozess im Rahmen der Sozialpartnerschaft zwischen Unternehmen und Gewerkschaften und der betrieblichen Mitbestimmung gemeinsam gestalten und dabei zugleich die bewährten Strukturen ihrer Kooperation aktiv weiterentwickeln. Damit wird insofern auch durch die NRW-Landesregierung nochmals ausdrücklich die Aufgabe der Betriebs- und Sozialpartner bei der Mitsteuerung und Mitgestaltung der Digitalisierung von Arbeitsprozessen thematisiert. Hier liegt eine gewisse thematische Schnittmenge mit den Vorstellungen des vom Bundesarbeitsministerium im Jahr 2016 publizierten Weißbuch „Arbeit 4.0“ vor, das Hintergrundmaterial für die KAV-Vorstandsklausur zur Digitalisierung am 27. April 2017 gebildet hat (siehe zu der Vorstandsklausurtagung auch den Homepagebericht unter „Aktuelles“ vom 27. April 2017). In dem NRW-Strategiepapier, das seitens des Ministeriums nun einer breiten Öffentlichkeit zur Diskussion und Weiterentwicklung vorgelegt worden ist, geht dieses u.a. auf Stärken (z.B. die starke Forschungslandschaft) aber auch Schwächen (z.B. der geringe Anschluss von Schulen und Gewerbegebieten an das Glasfasernetz) ein. Das umfangreiche Strategiepapier steht unter folgenden Link als Download zur Verfügung: Strategiepapier

 

Als weiter Diskussionsbeitrag zum Thema „Digitalisierung“ ist auf das Eckpunktepapier der Bundesregierung für eine Strategie Künstliche Intelligenz (KI) hinzuweisen, das vom Bundesfinanzministerium, Bundeswirtschaftsministerium und vom Bundesarbeitsministerium gemeinsam entworfen worden ist.

Zu dem Themenbereich des Arbeits- und Tarifrechts wird in dem Papier zum einen angesprochen, dass die Entwicklung von europäischen und nationalen Institutionen zur systematischen Wirkungsbeobachtung neuer Anwendungen in der Arbeitswelt im Hinblick auf Beschäftigung, Technikgestaltung, Mensch-Maschine-Schnittstellen, Datenschutz etc. in den Fokus genommen werden soll. Es wird im Weiteren davon gesprochen, eine nationale Weiterbildungsstrategie gemeinsam mit den Sozialpartnern zum Thema Digitalisierung zu entwickeln. Außerdem wird die Stärkung der Sozialpartnerschaft bei der Integration von KI in der Arbeitswelt und die Organisation eines umfassenden Wissenstransfers zu Personalverantwortlichen, Betriebsräten und Erwerbstätigen sowie die Einrichtung von Zukunftszentren zum Aufbau von Kompetenzen insbesondere bei Personal- und Betriebsräten angesprochen. Auch hier werden Stichworte angesprochen, die in der Vorstandsdiskussion des KAV NW zur Digitalisierung am 27. April 2017 bereits mit in Rede standen.

Das Eckpunktepapier der Bundesregierung steht unter folgenden Link als Download zur Verfügung: Eckpunktepapier

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