(vom 25.05.2021) Aufgrund der Vorgaben in der Satzung des KAV NW finden im vierjährigen Turnus die Gruppenversammlungen für die jeweiligen Verbandsbereiche statt, in denen dann wiederum die Mitglieder des jeweiligen Gruppenausschusses für einen Zeitraum von vier Jahren gewählt werden. Die entsprechenden Gremiensitzungen für die Sparte „Nahverkehr und Häfen“ haben am 5. Mai 2021 und für die Sparte der „Versorgungsbetriebe und Flughäfen“ am 20. Mai 2021 stattgefunden.
In den Sitzungen, die angesichts der Coronapandemie-Lage unter eingeschränkten Sitzungsbedingungen durchgeführt wurden, sind die personellen Weichenstellungen für die nächsten Jahre gestellt worden.
Für den Gruppenausschuss „Nahverkehr und Häfen“ ist folgende Führungsspitze einstimmig gewählt worden:
Gruppenausschuss-Vorsitzender: Peter Densborn (Kölner Verkehrsbetriebe)
Erster Stellvertreter: Werner Overkamp (Stadtwerke Oberhausen)
Zweiter Stellvertreter: Klaus Klar (Rheinbahn)
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- Peter Densborn
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- Werner Overkamp
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- Klaus Klar
Wichtige inhaltliche Themenstellungen bildeten die Auswirkungen der Coronapandemie im Bereich der Häfen sowie des ÖPNV. Für den Bereich der kommunalen Nahverkehrsbetriebe wurde insbesondere auch eine Positionierung zu der Frage der Prozessgestaltung im Zusammenhang mit Tarifgesprächen zu den Themen „Umkleidezeiten/Dienstkleidung“ sowie der „Mitnahme von Ausrüstungsgegenständen“ vorgenommen.
Für den Gruppenausschuss „Versorgungsbetriebe und Flughäfen“ wurde folgendes Führungsteam einstimmig gewählt:
Gruppenausschuss-Vorsitzender: Markus Schlomski (Wuppertaler Stw.)
Erster Stellvertreter: Prof. Dr. Thomas Hoffmann (Stw. Remscheid)
Zweite Stellvertreterin: Kerstin Abraham (Stw. Krefeld)
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- Markus Schlomski
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- Prof. Dr. Thomas Hoffmann
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- Kerstin Abraham
Einen Schwerpunkt der inhaltlichen Debatte im Bereich der Versorgungsbetriebe und Flughäfen bildete die schwierige wirtschaftliche Situation der Verkehrsflughäfen, die von den Auswirkungen der Coronapandemie in besonderer Weise betroffen worden sind. Hier wurde nochmals die Einschätzung abgegeben, dass sich die negativen Effekte des Pandemiegeschehens das Verkehrsaufkommen bei den Flughäfen auch noch über einen längeren Zeitraum auswirken werden. Für den Bereich der Versorgungsbetriebe wurde insbesondere diskutiert, welche tarifpolitischen Strukturüberlegungen sich im Zuge einer Weiterentwicklung des Tarifvertrags für die Versorgungsbetriebe (TV-V) ggf. stellen könnten.
Sowohl im Gruppenausschuss für „Nahverkehr und Häfen“ also auch im Gruppenausschuss für „Versorgungsbetriebe und Flughäfen“ wurden in Nachbetrachtung zu den im Herbst 2020 erzielten Tarifrundenergebnissen sowohl die lange Laufzeit der Tarifeinigung als auch die vereinbarten materiellen Komponenten als sachgerecht beurteilt.
Der Verbandsgeschäftsführer wies in den Sitzungen jeweils kritisch auf die im gesetzgeberischen Bereich vorzufindende Tendenz hin, im Zusammenhang mit der Bekämpfung der Corona-Pandemie entstehenden Kostenbelastungen zunehmend auf die Arbeitgeber abzuwälzen. Angesichts der schwierigen wirtschaftlichen Rahmenbedingungen der Kommunen und der kommunalen Unternehmen werde man für die Aufrechterhaltung einer funktionierenden Daseinsvorsorge ohne Finanzhilfen des Bundes und des Landes kaum auskommen können.
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- Norbert Graefrath
Besonders gewürdigt wurde im Rahmen der Gruppenausschusssitzung „Versorgungsbetriebe und Flughäfen“ am 20. Mai 2021 das große verbandliche Engagement von Herrn Norbert Graefrath, Vorstand und Arbeitsdirektor der RheinEnergie, der Ende Juni 2021 aus seinem Hauptamt und damit auch aus den Gremien des KAV NW ausscheidet. Herr Graefrath hat sowohl als Mitglied des KAV NW-Gruppenausschusses „Versorgungsbetriebe und Flughäfen“ als auch als Vorsitzender des VKA-Gruppenausschusses für Versorgungsbetriebe das Tarifgeschehen auf der Bundesebene wie auch auf der KAV-Ebene maßgebend geprägt. Der Vorsitzende wies in seiner Würdigung der Verdienste von Herrn Graefrath beispielhaft auf die schwierigen Verhandlungen über etwaige tarifvertragliche Regelungen zum demografischen Wandel in der Versorgungswirtschaft und die in der Potsdamer Tarifrunde geführten Gespräche zum TV-V-Bereich hin. Auch der zeitintensive Einsatz für die Versorgungsunternehmen als Vorsitzender des Branchenausschusses Energie und Wasser sowie als Mitglied des Vorstands bei der BG ETEM mache sein großes Engagement für die kommunale Familie deutlich, wofür ihm großer Dank gebühre.
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